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"Seniorenrecht":

Die Erfahrung hat gezeigt, dass Menschen im Alter auch bei der rechtlichen Beratung und Vertretung ihrer Interessen spezielle Bedürfnisse haben. Es geht daher nicht darum, dass für sie anderes Recht gilt als für andere, insbesondere jüngere Menschen, sondern darum, dass sich hier häufig Überschneidungen zwischen ganz unterschiedlichen Rechtsgebieten finden, die es für den Anwalt zu berücksichtigen und aufeinander abzustimmen gilt.

So geht es hier oft um Probleme aus dem Bereich des Sozialrechts, z.B. bei Auseinandersetzungen mit Pflege- und Krankenversicherung, aber auch um Fragen zu Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung oder zu den Leistungen privater Krankenversicherungen und sonstiger Versicherungsverhältnisse.

  • Patientenverfügung:
  • Mit einer sog. Patientenverfügung treffen Sie die Entscheidung über Ihr eigenes Schicksal für den Fall, dass Sie im Krankheitsfall Ihren Willen - z.B. aufgrund eines Schlaganfalls oder einer fortschreitenden Demenz - nicht mehr äußern können.

    Eine Patientenverfügung kann für diesen Fall detaillierte Regelungen darüber treffen, was die Arzte in einem solchen Notfall tun dürfen und was ihnen an Behandlungsmöglichkeiten - z.B. künstliche Ernährung - verwehrt sein soll. Genügt die Patientenverfügung den gesetzlichen Vorgaben, dürfen Ihre behandelnden Arzte die betreffenden medizinischen Maßnahmen nur nach Ihren persönlichen Vorstellungen vornehmen.

    Vielen Menschen ist die Patientenverfügung auch unter dem Stichwort "Patiententestament" bekannt, obwohl Sie mit einer solchen Regelung eine Verfügung treffen, die nicht nach, sondern gerade vor Ihrem Tod beachtet werden soll. 

    • Vorsorgevollmacht: 
  • Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie einen anderen Menschen - z.B. einen Angehörigen - ermächtigen, für Sie zu entscheiden, wenn Sie wegen Krankheit Ihren Willen nicht mehr selbst äußern können.
    Auch wenn Sie eine Patientenverfügung errichtet haben, kann das dann wichtig werden, wenn ein Fall eintritt, den Sie in Ihrer Verfügung nicht bedacht und nicht ausdrücklich geregelt haben.
    Aus diesem Grund sollten Sie Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht gemeinsam errichten lassen.
    • Betreuungsverfügung: 
    Mit einer Betreuungsverfügung können Sie für den Fall, dass Sie krankheitsbedingt nicht mehr für sich selbst entscheiden können, einen anderen Menschen vorschlagen, der dann zu Ihrem Betreuer bestellt werden soll. Das zuständige Vormundschaftsgericht muss bei der Auswahl des Betreuers Ihren Vorschlag berücksichtigen.
    Haben Sie daneben auch eine wirksame Patientenverfügung errichtet, ist auch der gerichtlich bestellte Betreuer an das gebunden, was Sie dort für Ihre weitere medizinische Versorgung bestimmt haben.

    Daneben spielen oft Probleme aus dem Familienrecht eine Rolle, wenn es z.B. darum geht, dass Ihre Pflege vom Staat (mit)finanziert werden soll oder auch muss.

    • Unterhaltsregress:

    Wenn Sie zur Finanzierung Ihrer Pflege Leistungen der öffentlichen Hand erhalten (z.B. Sozialgeld), kann sich der Staat unter bestimmten Voraussetzungen diese Zahlungen von Ihren Kindern und/oder Enkeln erstatten lassen. Er greift dann auf diese zurück, d.h. nimmt dort Regress.
    Sind Ihre Kinder und Kindeskinder leistungsfähig, müssen sie auf diese Weise für Ihre Pflege aufkommen, obwohl Sie Sozialleistungen von der öffentlichen Hand erhalten (haben). Wieviel sie letztendlich bezahlen müssen, wird ausführlich durch gesetzliche Vorgaben bestimmt.
    Im Regelfall übersendet die öffentliche Hand in einem solchen Fall Ihren Verwandten einen Fragebogen, mit dem sie ihr Einkommen und ihre finanziellen Verhältnisse anzugeben haben. Die Angaben sind dann die Berechnungsgrundlage dafür, wieviel Ihre Verwandten dem Staat monatlich erstatten müssen. Häufig werden hier jedoch abzugsfähige Belastungen wie z.B. Versicherungsbeiträge etc. übersehen, die sich günstig auf die Höhe der Erstattung auswirken können.

    Aus diesem Grund sollte im Zweifelsfall anwaltlicher Rat eingeholt werden, bevor die geforderten Informationen übermittelt werden.
    Gerne können wir die Möglichkeiten, die Sie und Ihre Verwandten hier haben, im Bedarfsfall besprechen.

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    copyright © 2019 Dr. Theresa Heinelt